Land, Schulträger oder Schule: Wer entscheidet über Lernsoftware?

Für die Ausstattung einer Schule mit Lernsoftware sind mehrere Stellen zuständig, nicht eine. Am Beispiel Bayerns: Der Staat trägt den Personalaufwand, also vor allem die Lehrkräfte; Ausstattung und Lehrmittel gehören zum Sachaufwand, den die Gemeinde oder der Landkreis als Aufwandsträger trägt. Software nennt das Gesetz nicht; ob eine Lizenz als Lehrmittel zählt, klären Sie mit dem Aufwandsträger. Über Einsatz und Daten entscheidet die Schule oder, je nach Land, der Schulträger.
Kurz gesagt: In Bayern trägt der Staat den Personalaufwand und die Kommune als Aufwandsträger den Schulaufwand, zu dem Ausstattung und Lehrmittel gehören; Software nennt das Gesetz nicht. Die Datenschutzaufsicht sieht die Schule, je nach Land auch den Schulträger, als verantwortliche Stelle beim Einsatz von Lernplattformen. Der Bund hat über den DigitalPakt Infrastruktur mitfinanziert; ob auch Lizenzen förderfähig waren, regelte das Landesprogramm. Eine Schulleitung klärt deshalb zuerst im Kollegium den Zweck, dann mit den Datenschutzbeauftragten die Daten und danach mit dem Schulträger das Geld.
Was ist Sache des Landes und was Sache des Schulträgers?
Die Antwort steht im Schulgesetz Ihres Landes, und die Länder formulieren sie unterschiedlich. Wir haben für diesen Beitrag die einschlägigen Artikel eines Gesetzes gelesen, des bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG), und zitieren nur daraus. Für andere Länder gilt: Die Begriffe können anders heißen, die Frage bleibt dieselbe. Eine Möglichkeit: Suchen Sie im Schulgesetz oder Schulfinanzierungsgesetz Ihres Landes nach Wörtern wie „Personalaufwand“, „Sachaufwand“, „Schulkosten“ oder „Schulträger“.
Das BaySchFG trennt zwei Arten von Kosten. Art. 2 fasst unter den Personalaufwand vor allem die Lehrkräfte und das Verwaltungspersonal der Schulen, und diesen Personalaufwand trägt bei den staatlichen Schulen nach Art. 6 der Staat, also das Land. Alles Übrige ist nach Art. 3 Schulaufwand, und zu dessen Sachaufwand gehören die Ausstattung der Schulanlage, die Lehrmittel, die Lernmittel, soweit Lernmittelfreiheit gewährt wird, und die Geschäftsbedürfnisse der Schule. Diesen Schulaufwand tragen nach Art. 8 die zuständigen kommunalen Körperschaften, das Gesetz nennt sie Aufwandsträger.
| Frage | Zuständig (Beispiel Bayern) | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|
| Wer bezahlt Ausstattung und Lehrmittel? | die Kommune als Aufwandsträger | Art. 3 und Art. 8 BaySchFG |
| Wer ist Aufwandsträger einer Grund- oder Mittelschule? | die kommunale Körperschaft, für deren Gebiet die Schule errichtet ist | Art. 8 Abs. 1 Nr. 1 BaySchFG |
| Wer ist Aufwandsträger eines Gymnasiums oder einer Realschule? | die kreisfreie Gemeinde oder der Landkreis am Sitz der Schule | Art. 8 Abs. 1 Nr. 3 BaySchFG |
| Wer trägt den Personalaufwand (Lehrkräfte und Verwaltungspersonal)? | der Staat, also das Land | Art. 2 und Art. 6 BaySchFG |
| Wer verantwortet die Daten beim Einsatz einer Lernplattform? | die Schule, je nach Land der Schulträger | Orientierungshilfe der Datenschutzaufsicht (2016, Orientierung, kein Gesetz) |
Den Betrieb öffentlicher Schulen beschreibt Art. 4 in einem Satz als Zusammenwirken von Staat und kommunalen Körperschaften. Ob eine Softwarelizenz als Lehrmittel, als Lernmittel oder als Geschäftsbedürfnis gilt, beantwortet der Gesetzestext nicht; das klären Sie mit Ihrem Aufwandsträger. Eine Regel, die dem Land die Auswahl von Lernsoftware zuweist, haben wir in den gelesenen Artikeln 2 bis 8 nicht gefunden; ob Ihr Land Vorgaben macht, etwa eine Liste geprüfter Anwendungen oder eine landesweite Lizenz, erfahren Sie beim Schulamt oder bei der Medienberatung.
In Bayern bezahlt der Staat die Lehrkräfte (Art. 6 BaySchFG), die Kommune als Aufwandsträger die Ausstattung und die Lehrmittel einer staatlichen Schule (Art. 3 und 8 BaySchFG).
Wer bezahlt Ausstattung und Lernmittel?
Ob eine Schulleitung, die eine Software für drei Klassen haben möchte, dafür einen eigenen Haushaltstitel hat, entscheidet der Schulträger. Wenn Ihr Schulträger der Schule ein Budget überträgt, können Sie innerhalb dieses Rahmens entscheiden; wenn nicht, beantragt die Schule die Mittel beim Schulträger.
Der Bund ist nur über Förderprogramme dabei. Für den DigitalPakt Schule von 2019 stellte er nach dem Zwischenbericht der Universität Paderborn fünf Milliarden Euro bereit, mit einem Eigenanteil von mindestens 10 Prozent aus Ländern und Kommunen. Das gilt für den Basispakt; mit drei Zusatzvereinbarungen lagen die Bundesmittel höher. Antragsberechtigt waren laut Verwaltungsvereinbarung die Schulträger, nicht die Schulen. Was der DigitalPakt bezahlt hat und was nicht, haben wir im Beitrag zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 zusammengestellt.
Unser Rat an Schulleitungen: Kaufen Sie keine Lernsoftware auf eigene Rechnung, bevor der Schulträger zugestimmt hat, auch wenn der Betrag klein ist. Eine Lizenz läuft weiter, wenn die Lehrkraft wechselt, und eine spätere Kündigung oder Datenfrage landet trotzdem beim Träger.
Ein kostenloser Tarif erledigt die Frage nur beim Geld, nicht bei den Daten: Auch ein kostenloses Schulkonto verarbeitet Namen und Ergebnisse der Kinder, und dafür bleibt die Schule verantwortlich.
Wer entscheidet über die Daten?
Die Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden für Lernplattformen hält fest, dass bei der Nutzung von Lernplattformen die Schule, je nach Land der Schulträger, verantwortliche Stelle bleibt; sie muss „Herrin der Daten“ bleiben, und Lehrkräfte sollen nur Plattformen nutzen, über die Schule oder Schulträger entschieden haben. Das Papier stammt von April 2016, also aus der Zeit vor der DSGVO; wir zitieren es nur für diesen Grundsatz.
Für Niedersachsen formuliert es die Landesbeauftragte für den Datenschutz nach geltendem Recht: Die Schule, die eine Lernplattform einsetzt, ist verantwortliche Stelle nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO und verantwortet die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Andere Länder können das anders regeln. Setzt die Schule einen externen Anbieter ein, braucht sie einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung; welche Punkte hineingehören, beschreibt unser Beitrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
Für Meta Typing Club, ein Programm für das Tastaturschreiben im Zehnfingersystem, gilt: Laut Schulvereinbarung werden die Daten der Lernenden in den USA gespeichert und verarbeitet. Die Vereinbarung nennt US-Gesetze (COPPA, FERPA, PPRA) und enthält keinen Auftragsverarbeitungsvertrag nach DSGVO; Schulen in der EU wenden sich laut Anlage H vor dem Anlegen eines Schulkontos an den Anbieter. Deshalb: „Vor dem Einsatz mit Klassen: einen Auftragsverarbeitungsvertrag beim Anbieter anfragen.“ Die Schulvereinbarung und die Antwort des Anbieters sollten die Datenschutzbeauftragten Ihrer Schule oder Ihres Schulträgers prüfen.
Die Schule oder, je nach Land, der Schulträger entscheidet, welche Plattform die Lehrkräfte nutzen, und bleibt für die Daten der Kinder verantwortlich, auch wenn eine andere Stelle bezahlt.
Wen sprechen Sie zuerst an?
Eine mögliche Reihenfolge:
- Klären Sie im Kollegium, wofür die Software gebraucht wird: welche Klassen, welches Fach, wie oft pro Woche. Ohne diesen Zweck kann niemand die Datenfrage beurteilen.
- Fragen Sie die oder den Datenschutzbeauftragten Ihrer Schule oder des Schulträgers, welche Unterlagen der Anbieter liefern muss.
- Gehen Sie mit Zweck, Kosten und Datenschutzunterlagen zum Schulträger. Dort erfahren Sie auch, welche Wertgrenzen und Vergaberegeln gelten.
- Fragen Sie bei Schulträger oder Medienzentrum, ob es für Ihr Land oder Ihren Kreis bereits eine gemeinsame Lösung gibt.
Für ein Tastaturprogramm ist der Zweck schnell beschrieben. Der deutsche Kurs von Meta Typing Club ist für die deutsche QWERTZ-Tastatur gebaut und hat 561 Lektionen in 12 Kursabschnitten. Der Tarif School Free ist kostenlos nutzbar, mit 3 Lehrkräften, 3 Klassen und 3 aktiven Aufgaben für die ganze Schule und bis zu 9 Lernenden pro Klasse; School Plus kostet 250 US-Dollar pro Jahr, School Pro 500 US-Dollar pro Jahr, und für mehrere Schulen eines Trägers gibt es „Angebot anfordern“. Abgerechnet wird in US-Dollar; ob Ihr Schulträger eine Rechnung in US-Dollar buchen kann, klärt seine Kämmerei.
Erst der Zweck, dann die Datenschutzunterlagen, dann die Kosten: In dieser Reihenfolge kommt ein Antrag vollständig beim Schulträger an.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Art. 6 BaySchFG trägt in Bayern der Staat den Personalaufwand.
- Nach Art. 3 BaySchFG gehören Ausstattung und Lehrmittel zum Sachaufwand einer Schule; Software nennt der Artikel nicht.
- Nach Art. 8 BaySchFG tragen die kommunalen Körperschaften als Aufwandsträger diesen Schulaufwand.
- In Niedersachsen ist die Schule verantwortliche Stelle nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO.
- Bei externen Anbietern braucht die Schule einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO.
Häufige Fragen
Darf eine Schule selbst Software kaufen?
Das hängt davon ab, ob der Schulträger ihr ein eigenes Budget übertragen hat und welche Vergaberegeln er vorgibt. In Bayern gehören Lehrmittel zum Schulaufwand, den die Kommune als Aufwandsträger trägt; ob eine Softwarelizenz dazuzählt, sagt das Gesetz nicht. Auch mit eigenem Budget bleibt die Datenfrage bei der Schule: Ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung muss vor dem Einsatz mit Klassen stehen.
Wer ist Schulträger?
Das hängt vom Land und von der Schulart ab. Das bayerische Schulfinanzierungsgesetz verwendet für den Sachaufwand staatlicher Schulen den Begriff Aufwandsträger: bei Grund- und Mittelschulen die kommunale Körperschaft, für deren Gebiet die Schule errichtet ist, bei den übrigen Schulen die kreisfreie Gemeinde oder den Landkreis am Sitz der Schule. Andere Länder regeln das in eigenen Gesetzen; Ihr Schulamt nennt Ihnen die zuständige Stelle.
Was gilt in privaten Schulen?
Bei Schulen in freier Trägerschaft ist der freie Träger Ihr Ansprechpartner für Geld und Software; das BaySchFG regelt die Ersatzschulen in einem eigenen Teil (Art. 28 bis 47). Im DigitalPakt übernahm der Träger einer Schule in freier Trägerschaft laut Verwaltungsvereinbarung die Rechte und Pflichten, die sonst die Kommune hat.
Was muss vor dem ersten Klassenkonto geklärt sein?
Drei Dinge: der Zweck im Unterricht, die Zustimmung des Schulträgers, wenn Kosten entstehen, und der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, geprüft von den Datenschutzbeauftragten.
Was kostet ein Schulkonto bei Meta Typing Club?
Der Tarif School Free ist kostenlos nutzbar und auf 3 Lehrkräfte, 3 Klassen und 3 aktive Aufgaben für die ganze Schule sowie bis zu 9 Lernende pro Klasse begrenzt. School Plus kostet 250 US-Dollar pro Jahr, School Pro 500 US-Dollar pro Jahr; bezahlt wird in US-Dollar über PayPal oder per Rechnung. Für mehrere Schulen eines Trägers gibt es ein Angebot auf Anfrage.
Fazit: Geld beim Träger, Daten bei der Schule
Wer Ausstattung und Lehrmittel bezahlt, regelt das Schulgesetz Ihres Landes; in Bayern ist es die Kommune als Aufwandsträger, die Lehrkräfte bezahlt der Staat. Über den Einsatz und die Daten entscheidet die Schule oder, je nach Land, der Schulträger. Unser Vorschlag für die nächsten Wochen: den Zweck im Kollegium festhalten, den Vertrag zur Auftragsverarbeitung anfragen und dann mit dem Schulträger über eine Testklasse sprechen. Wie der Kurs aufgebaut ist, zeigt die Übersicht der deutschen Lektionen.
Keekos Tipp: Schreiben Sie in den Antrag an den Schulträger, wie viele Minuten pro Woche jede Klasse üben soll. Kurze, regelmäßige Übungszeiten lassen sich leichter in den Stundenplan einbauen als eine lange Stunde im Monat.


